Lobbyismus

Ein Thread, den ich schon sehr lange aufmachen will, aber da ich gerade zum ersten mal wirklich mehr oder weniger persönlich betroffen wurde, zögere ich nicht länger...

Es geht um die Lobby, beziehungsweise den Lobbyismus, im Englischen „Lobbyism“.

Bevor ich anfange, mache ich dass, was ich bei politischen Themen immer gerne mache: Ich poste als Einleitung ein Video aus der NDR-Politiksatieresendung Extra 3 zum Thema vorweg:

Doch für alle, die damit nicht wirklich was anzufangen wissen ein wenig Aufklärung:

Was ist Lobbyismus?

Zitat

Der Begriff geht auf die Lobby (englisch für „Vorhalle“) des Parlaments zurück – je nach Herkunft des Historikers auf die „lobia“ des römischen Senats, auf die „lobby“ des britischen Unterhauses oder des US-amerikanischen Kongresses –, in der Vertreter verschiedener Gruppen Parlamentarier an die Möglichkeit ihrer Abwahl erinnerten und auch Vor- oder Nachteile für bestimmtes Verhalten in Aussicht stellten.

Auch wortgeschichtlich knüpft der Lobbyismus an seine historischen Vorformen des „Antichambrierens“ (des Suchens von Einfluss im Vorzimmer der Herrschaft) und der schon spätmittelalterlichen Tätigkeit der „Hofschranzen“ an. Die leicht negative Bewertung des Begriffs in deutschsprachigen Ländern mag darin (und/oder im Fehlen verbindlicher, Transparenz erzeugender Regeln für Lobby-Arbeit) ihre Ursache haben.
Quelle: Wikipedia

Letzten Endes geht es kurz gemacht um folgendes: Große Firmen haben Abgesandte, die Politiker „beraten“. Es geht darum Einfluss auf die Politik zu nehmen. Das geht natürlich auch über andere Wege als die Abgesandten. Viele andere. Aber um Einfluss geht es immer.
Das – an sich – ist erst mal nicht mal was schlechtes. Immerhin gibt es dadurch eben mehrere „Einflüsse“ auf die Politik, was ja an sich auch gegeben sein sollte, zumal solche Einflüsse ja nicht immer negativ sind und durchaus verhindern können, dass die Politiker einfach so „ihr Ding“ durchziehen. Nur leider sorgt es oftmals dazu, wie es im Video oben schon angedeutet wird, sorgt es leider viel zu oft dafür, dass Gesetze oftmals vorteilhaft für die großen Firmen und nachteilhaft für das Volk (für die die Politiker in eine Demokratie ja eigentlich entscheiden sollten) ausfallen.
Daher ist das Wort mittlerweile auch sehr negativ belegt.

Wie wird Lobbyismus betrieben?
Lobbyismus kann durch verschiedene Formen betrieben werden. Das Prinzip ist allerdings immer dasselbe: Firmen zahlen auf die ein oder andere Form für Politiker, machen ihnen Geschenke und/oder sorgen dafür, dass sie, nachdem sie aus der Politik raus sind bei der Firma einen guten Job sicher haben. Dafür wollen sie natürlich als Gegenleistung eben was von den Politikern auch etwas erwarten.
In den USA ist da zum Beispiel auch gerade der Wahlkampf wichtig für die Lobby. Weil wie jeder weiß: US-Wahlkampf ist teuer. Und da braucht man halt ne gute Lobby, um den zu finanzieren. Für den Präsidenten genau so wie für den Senat. Vor allem für den Senat.
Aber auch hier kommt durchaus die Wahlwerbung mit rein. Aber eben auch die angesprochenen kleinen Geschenke und dergleichen...
Und wenn die Politiker manche Entscheidungen nicht verhindern können, so wird zumindest oft erwartet, dass sie diese zumindest hinauszögern.

Wer betreibt Lobbyismus?
Beinahe jeder, der es sich leisten kann. In Deutschland sind gerade die großen Energiekonzerne, also Vattenfall, RWE und eon also große Lobbykräfte bekannt. Aber auch die deutschen Automobilkonzerne.
Ähnlich sieht es auch bei unseren Nachbarn aus. In Österreich sind natürlich auch die großen Bergbau- und Stahlverarbeitenden Unternehmen mit dabei (voest sei hier genannt). In Frankreich ist dann zum Beispiel der Einfluss der Energiekonzerne sogar noch größer, als bei uns.
In den USA kommen da noch mehr Leute hinzu. Die Waffenindustrie ist zum Beispiel groß dabei, was den Lobbyismus angeht. Aber natürlich auch die Medienwirtschaft, also „Hollywood“ wenn man so will.
Und wenn ihr den Namen des größten japanischen Lobbyismus-Konzerns haben wollt, stelle ich tepco einfach mal in den Raum ;)

Was für Auswirkungen hat Lobbyismus?
Kleine und große. Die großen wird jeder von uns mitbekommen haben. Ich nenne hier nur mal SOPA, PIPA und ACTA. Das war alles das Ergebnis gezielten Lobbyismus der Unterhaltungsindustrie. Gerade bei SOPA und PIPA oft sehr schön zu sehen, wenn Politiker drauf angesprochen wurden und einfach keine Ahnung hatten, worum es bei den Gesetzen ging. Die waren einfach für das, was man ihnen vorgelegt hat.
Aber auch eine andere große Auswirkung sah man: Fukushima. Hier wusste die Örtliche Politik bereits vorher von den Baumängeln, wie auch nachher davon, dass es schon zur Kernschmelze gekommen wurde, aber es wurden Gelder gezahlt, damit es ignoriert wurde und wenn Gelder nicht reichten, wurde angeblich gedroht und Druck gemacht.
Aber es gibt auch immer wieder diese „kleinen“ Auswirkungen. Irgendeine Firma (vielleicht mal wieder der Stromanbieter oder die netten Leute vom Internet, wenn man bei den großen, vor allem der T-Com ist) will auf einmal irgendein unberechtigtes Geld von euch oder ändert euren Vertrag so, dass ihr euch sicher seid, dass es nicht Rechtens sein kann? Aber dann, wenn ihr euch informiert, wurde das Gesetz diesbezüglich erst kürzlich geändert, so dass sich der Anbieter nun in einer Grauzone befindet? Tja, und wenn man weiter recherchiert ist die Partei der Politiker, die die Änderung vorgeschlagen haben, im engen Kontakt mit der Firma gewesen.

Was wird gegen den Lobbyismus getan?
Nun, die EU hat bisher ein Register, bei dem sich Lobbyisten freiwillig registrieren und ihre Arbeit aufzeichnen lassen können eingeführt, welches jedoch nur für das EU-Parlament gilt, nicht für die Parlamente der einzelnen Länder.

Nun einige Reizfragen:

Was haltet ihr von Lobbyismus allgemein?
Welche Gefahren denkt ihr, bringt der Lobbyismus mit sich?
Wo könnte der Lobbyismus Gutes bewirken?
Wie steht ihr zu genannten Beispielen?

Zitat von Sirius

Naja, die Unterhaltungindustrie selber, wird wohl nicht alleine den Gesetzesentwurf zu SOPA, PIPA und ACTA gemacht haben. Ich denke mir mal, dass sie die Idee zwar unterstützen, weil sie sich einbilden damit viele große Verluste durch Piraterie und Urheberrechtsverletztungen eindämmen zu können. Sie werden sich jedoch auch im klaren sein, dass sich dann die Gewinne durch eventuelle Werbung von ihren Produkten durch diese Urheberrechtsverletztungen auch etwas verringern werden. Allerdings werden sie sich wohl ausgerechnet haben, dass sich das Gesetz trotzdem lohnen wird und, dass die Unterhaltungsindustrie durch dieses Gesetz und das eindämmen der Verluste, trotz dem Mangel an Werbung, mehr Geld verdienen als vorher. Wahrscheinlich passt das Wort "geschätzt" besser als "ausgerechnet"...

Das Thema habe ich ja sehr angeregt verfolgt. Also SOPA und PIPA kamen wirklich von der Unterhaltungsindustrie und wurden durch ihre Senatoren dann vorgeschlagen und weitere Senatoren zum Zustimmen wurden eben dann auch gekauft.
Das war ja der große Grund, warum sich viele drüber aufgeregth aben. Weil ausgerechnet die, die da teilweise Lobbying für SOPA und PIPA betrieben waren, diejenigen waren, die Filesharing überhaupt erfunden haben. Manch einer hat dahinter wirklich einen Plan vermutet, dass die von Anfang an diese Dinge wie BitTorrent in den Umlauf gebracht haben, dass es sich verselbstständigt und sie dann hoch klagen können. Ist vielleicht übertrieben, der Verdacht, aber seltsam wirkt es schon.

Zitat von Sirius

Waren sie das wirklich? Bestimmt nicht die meisten, sonst gäbe es das Gesetz wohl schon. Hier könntest du ja noch ein paar Politiker nennen die sich so aufgeführt haben. ^^

Diejenigen, die Dafür waren zum größten Teil schon ^^" Das war ja eine knappe Sache mit SOPA und PIPA. Ich weiß es vorrangig vn denen, die dann vorm Senat vorgesprochen haben und mit denen Diskutiert haben, weil sie ihre Jobs durch SOPA verloren hätten. Die Politiker haben sehr dumm geschaut, weil sie gar nicht wussten, dass eben auch solche Jobs (Reviewer/Kritiker) davon betroffen sind. Die hatten sich den Scheiß Beschluss offenbar nicht mal ganz durchgelesen.
Das ganze ist nicht durchgekommen, WEIL das Volk sich vehement und lautstark gewehrt hat. Es wäre lange durch, ohne die Proteste.