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Zu der Infoseite von „Die Mo-Mo-Manie“Das ist keine Kritik, aber besagt nicht, dass der Rest es nicht sein kann.
Erika Steinbach tat den richtigen Schritt. In der CDU war sie in der falschen Partei. Jetzt sitzt sie als Erste (fast) AfD Abgeordnete im Bundestag.
Naja wenn sie noch nach der Wahl im Bundestag sitzen möchte sollte sie jetzt oder schon bald der AfD beitreten.
Das ist keine Kritik, aber besagt nicht, dass der Rest es nicht sein kann.
Wenn jemand in Bezug auf ein Thema mit einem Haufen verschwörungstheoretischem Unsinn In Kombination mit gar keiner oder eben nur einseitiger Präsentation von Fakten um sich wirft, sollte man ihn eher nicht als eine Person betrachten, die einen sinnvollen Beitrag zu besagtem Thema leistet.
Ich lehne mich mal ganz weit aus dem Fenster und unterstelle, dass seine "Islamkritik" weniger durch eine neutral-kritische Einstellung als vielmehr durch Islamophobie motiviert worden ist. Und jemandem, der von vornherein eine Abneigung gegen eine bestimmte Gruppe hat, bei der Beurteilung dieser Gruppe zu vertrauen, ist doch ein wenig bedenklich. Bezeichnend, dass du offenbar dazu tendierst, alles, was "zu problematisch" daran ist, unter den Tisch fallen zu lassen, während du alles, was dann vielleicht (Betonung auf "vielleicht") noch übrig bleibt, nicht einmal charakterisieren kannst. Aber geil, Islamkritik! Find ich gut!
Erika Steinbach tat den richtigen Schritt.
Würde ich so nicht sagen. Der richtige Schritt wäre es gewesen, mal endlich keinen Unfug auf Twitter zu verbreiten und gründlich darüber nachzudenken, was man denn eigentlich so erzählt und sich vielleicht mal auf die Vernunft zu besinnen. Stattdessen tat sie jetzt einen Schritt, der natürlich aus einer gewissen Sicht konsequent, aber nicht unbedingt richtig war.
Jetzt sitzt sie als Erste (fast) AfD Abgeordnete im Bundestag.
Bedeutet parteilos zu sein jetzt, dass man (fast (Was soll das überhaupt heißen? Wie kann jemand "fast" einer Partei angehören?)) zur AfD gehört? Naja, ich nehme mal an, sie hat, was sie vermutlich wollte: Aufmerksamkeit.
üKomm, lass uns ein Sturmtief umbenennen, weil er den schönen Namen Egon diskreditiert. Ich rede von Egon, alle verbinden dich mit dem Sturmtief, nìemand denkt mehr an Egon Olson
Ganz ehrlich, es ist nur ein Name oder fühlen sich alle Kathrin/Cathrine der Welt beleidigt, gekränkt, weil ďer Hurrikan New Orleans zerstört hat .
https://www.welt.de/satire/art…enennung-in-Tief-Ali.html
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Edit ich habe nicht gerafft, dass es Satire ist, Schande
Bedeutet parteilos zu sein jetzt, dass man (fast (Was soll das überhaupt heißen? Wie kann jemand "fast" einer Partei angehören?)) zur AfD gehört? Naja, ich nehme mal an, sie hat, was sie vermutlich wollte: Aufmerksamkeit.
Nun, wenn jemand als parteilose Mandatsträgerin thematisch anscheinend eine gewisse, größere Schnittmenge mit den Schwerpunkten einer gewissen anderen Partei hat, dann kann man sie schon als einen neuen, verlängerten Arm der AfD im Bundestag (neben der überwiegenden Anzahl der Abgeordneten aus dem CSU-Lager kekeke) bezeichnen.
Auswahl ihrer bedeutendsten Aussagen:
Naja, ich fand diese Formulierung einfach falsch, zumal Steinbach derzeit nicht zur AfD wechseln zu wollen scheint. Allerdings hast du wohl recht damit, dass es zwischen ihr und dieser Partei einige Gemeinsamkeiten gibt, weshalb ich auch vermute, dass sie früher oder später bei denen mitmachen wird - und die AfD wird sie dann natürlich mit offenen Armen empfangen, da sie zumindest politische Erfahrung (die bei der AfD zum Teil immer noch fehlt) mitbringen würde und ja mehrfach demonstriert hat, dass auch sie mit "kontroversen Aussagen" für Wirbel sorgen kann.
Ich habe ja nicht gesagt, dass sie die erste AfD Abgeordnete im Bundestag wäre
Nun, irgendwie halt schon.
Jetzt sitzt sie als Erste (fast) AfD Abgeordnete im Bundestag.
Ich habe dabei übrigens gefragt, wie das "fast" zu interpretieren sein soll (es erscheint mir merkwürdig, davon zu sprechen, jemand gehöre "fast" einer Partei an), worauf du aber nicht wirklich antwortest. Wenn du es so gemeint hast, dass sie der AfD nahe steht, dann gut, soll mir vorerst egal sein, die Formulierung fand ich aber eben falsch bzw. missverständlich. Obwohl, warum weise ich dich überhaupt darauf hin, wo du dir damit doch offenkundig ins eigene Fleisch schneidest, da nach dieser Logik beliebige rechtsradikale Gruppen, die der Partei nicht angehören, aber Kontakte zu ihr pflegen, als (fast) zur Partei zugehörig klassifiziert werden können?
Nebenbei muss ich mich mal wieder fragen, ob du meine Beiträge richtig liest, da du nun mit deiner Frage implizierst, dass ich eine Nähe Steinbachs zur AfD bestritten hätte, was ich nie getan habe.
Zitat von ThrawnNaja, ich fand diese Formulierung einfach falsch, zumal Steinbach derzeit nicht zur AfD wechseln zu wollen scheint. Allerdings hast du wohl recht damit, dass es zwischen ihr und dieser Partei einige Gemeinsamkeiten gibt, weshalb ich auch vermute, dass sie früher oder später bei denen mitmachen wird - und die AfD wird sie dann natürlich mit offenen Armen empfangen, da sie zumindest politische Erfahrung (die bei der AfD zum Teil immer noch fehlt) mitbringen würde und ja mehrfach demonstriert hat, dass auch sie mit "kontroversen Aussagen" für Wirbel sorgen kann.
Das nennst du keine Nähe zur AfD? Du sprichst von Gemeinsamkeiten und sagt selber, dass du es dir vorstellen kannst, dass sie früher oder später zur AfD wechseln wird.
Dann verbessere ich mich von fast AfD Anhängerin in nahestehende AfD Anhängerin.
Morgen treffen die Spitzenkandidaten der Parteien bei hart aber fair.
Aber laut Facebook soll Frauke Petry Folgendes gesagt haben: ,,An einer weiteren Verlängerung der Lebensarbeitszeit führt kein Weg vorbei. Das ist brutal, genauso, dass man vermutlich über eine weitere Kürzung der Renten wird reden müssen."
Wenn man das so stehen lässt bin ich damit nicht einverstanden. Ich bin gespannt wie sie das begründet. Länger Arbeiten und weniger Rente, das ist nicht Arbeiterfreundlich.
Das nennst du keine Nähe zur AfD? Du sprichst von Gemeinsamkeiten und sagt selber, dass du es dir vorstellen kannst, dass sie früher oder später zur AfD wechseln wird.
Äh... Ich wiederhole mich: Ich habe nie behauptet, dass sie keine Nähe zur AfD hätte. Ich habe lediglich gesagt, dass es faktisch im Moment falsch ist, sie als "Erste (fast) AfD Abgeordnete" zu bezeichnen. Daher auch die Frage, ob du meine Beiträge richtig liest. Offenbar ist das nicht der Fall.
Dann verbessere ich mich von fast AfD Anhängerin in nahestehende AfD Anhängerin.
Nun, du änderst jetzt im Vergleich zu deiner ursprünglichen Formulierung Abgeordnete in Anhängerin, was so gesehen nicht mehr zwangsläufig falsch ist, da nun keine Mitgliedschaft bei der AfD impliziert wird - es wäre zwar immer noch ein wenig strittig, ob man sie als "Anhängerin" bezeichnen kann, aber mir geht diese Wortklauberei, bei der du sowieso nicht zu verstehen scheinst, was ich meine, eh nur noch auf die Nerven. Und da das im Grunde auch unwichtig ist, belasse ich es jetzt auch dabei. Ach ja: Das "nahestehend" (in dem Sinne, dass sie vom allgemeinen Gedankengut her der Partei nahesteht) kannst du dir nach der Substitution von "Abgeordnete" durch "Anhängerin" eigentlich sparen, da "Anhängerin" das dann sowieso enthält.
AfD-Symphatisantin und damit sollte diese unnötige Diskussion für beendet erklärt sein ..
Die NPD wird nicht verboten!
Zitat von RichterEin Parteiverbot sei jedoch „kein Gesinnungs- oder Weltanschauungsgebot“.
Quelle: http://app.handelsblatt.com/po…oten/19262238.html?mwl=ok
Das ist gut so. Es nützt garnichts die NPD zu verbieten, so erreicht man die von der Gesellschaft abgehängten Menschen nicht. Was zählt ist Bildung und Gewissenheit, dass Deutschland ohne Export/Import und auch ohne die Ausländer keine so starke Wirtschaft hätte. Ein Verbot der NPD stärkt nur die Rechtsradikalen. Es würde dann einfach eine neue Partei gegründet oder einen neuen Untergrund, wo die Rechtsradikalen ihre Heimat haben. Dummheit lässt sich nicht verbieten, aber behandeln.
Es ist falsch, dass die NPD nicht verboten worden ist. Der Paragraph ist diesbezüglich eindeutig und das KPD-Verbotsverfahren zeigt, dass es möglich gewesen wäre. Die NPD ist ein Sammelbecken für rechte Straftäter und Terroristen und ein Verbot wäre ein gutes Zeichen für alle die, die die NPD bedroht und beleidigt.
Ein Verbot der NPD stärkt nur die Rechtsradikalen.
Das ist kompletter Unfug.
Es würde dann einfach eine neue Partei gegründet
Gegen die das Verfassungsgericht genug in der Hand hätte, um sie erneut zu verbieten. Doch auch mit der NPD gründen sich neue Parteien, siehe z.B. Die Rechte.
oder einen neuen Untergrund, wo die Rechtsradikalen ihre Heimat haben.
Der Untergrund existiert bereits und wird genutzt. Wer Verbrechen begeht, begibt sich ohnehin in den Untergrund, daran hindert ihn die NPD nicht. In einigen Fällen muss man als Rechtsterrorist in diesem Land aber nicht mal in den Untergrund gehen..
Dummheit lässt sich nicht verbieten, aber behandeln.
Aber organisierte Dummheit lässt sich verbieten.
Die deutschen Behörden kapitulieren mal wieder vor Rechtsextremismus. Es ist wirklich schockierend, wie wenig man in diesem Land unternimmt, um rechte Gewalt und rechte Strukturen einzudämmen.
Einerseits finde ich es schade und so eine Partei gehört auch an sich verboten, aber wäre die Partei aufgelöst worden, hätten andere Parteien wie die AfD sehr viel mehr Zulauf bekommen und das wäre denke ich doch gefährlicher.
Ich fände es doch sinnvoller wenn man die AfD verbieten würde, anstatt einer Partei die letztes Jahr aus dem letzten Landtag, in dem sie noch saß, geflogen ist. Wir haben so viele Klein- und Kleinstparteien, die an sich zwar verboten gehören aber über deren Verbot sich niemand schert - Rechte, Republikaner, MLPD... und die NPD ist auch so gut wie verschwunden in dieser Versenkung.
Die AfD hingegen verbucht zweistellige Wahlergebnisse selbst in kosmopolitischen Städten wie Berlin oder Marburg, wo an derartige Stimmanteile für die NPD im Leben nicht zu denken wäre. Dabei ist die AfD inzwischen fast dasselbe wie die NPD... nur gutbürgerlich verkleidet.
hat die NPD momentan nicht das Potential, die heutige gefestigte Demokratie zu schädigen.
Was keine notwendige Bedingung zum Parteienverbot ist. Der Gesetzestext ist diesbezüglich deutlich.
[Blockierte Grafik: https://scontent.ftxl1-1.fna.f…c9a40d02c6e3c&oe=5906563B]
Darf ich würgen, kotzen und schreien?
Der Rechtsdreckskerl regt mich auf, seine Rhetorik ist sowas von 1933, echt mal!
Selbst Hitler und Goebbels hätten das nicht besser machen können!
Der Typ und seine Rhetorik ist sowas widerwärtig!
http://www.thueringen24.de/wel…schichte-umschreiben.html
Ich fände es doch sinnvoller wenn man die AfD verbieten würde
Nur, weil du sie nicht leiden kannst, können sie noch lange nicht verboten werden. Auf Grund welches Gesetzes willst du die denn verbieten lassen. Nur, weil sie ziemlich rechtspopulistisch ist, kann man sie definitiv nicht verbieten. Dann würde auch die Linkspartei einige Probleme bekommen. Die versucht ja grade in Berlin darzustellen, dass Stasimitglieder nicht sooo schlimm sind.
Der Paragraph ist diesbezüglich eindeutig und das KPD-Verbotsverfahren zeigt, dass es möglich gewesen wäre.
Dazu finde ich den entsprechenden Absatz im Urteil interessant:
An der abweichenden Definition im KPD-Urteil, nach der es einem Parteiverbot nicht entgegenstehe, wenn für die Partei nach menschlichem Ermessen keine Aussicht darauf besteht, dass sie ihre verfassungswidrige Absicht in absehbarer Zukunft werde verwirklichen können (BVerfG 5, 85 <143>), hält der Senat nicht fest.
Das heißt doch im Grunde, das KPD-Verbot sollte hinfällig sein. Wenn dem so sein sollte, wäre das Urteil immerhin insofern akzeptabel, dass nicht mit zweierlei Maß gemessen würde.
Andererseits muss man sich schon an den Kopf greifen, dass das Bundesverfassungsgericht damit ja quasi aktiv Legendenbildung in radikalen Parteien unterstützen möchte. Als würde die AfD nicht schon genug "Die Politiker wollen uns nur verhindern, damit sie selbst an der Macht bleiben" rumpoltern. Da ist es sicher hilfreich, wenn man einer später vielleicht mal zweistelligen Prozentzahl NPD-Wählern sagt "Ja, eure Partei war bisher kein Problem, aber jetzt, wo sie an die Macht kommen könnte, müssen wir sie leider verbieten". Gibt sicher ein wunderbares Bild, nicht nur beim Wähler der Partei.
Höcke ist ein Rechtspopulist und in Unterschied zu Göbbels und Hitler verbreitet er keinen Antisemitismus. Von daher ist der Vergleich falsch.
Ein Verbot der AfD Blödsinn, dann müssten die Republikaner, Bürger in Wut usw.. auch verboten werden. Stattdessen gibt es die kommunistischen Parteien wie DKP und MLPD weiterhin?
