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    Zitat von Bastet

    Oder eine bessere Idee: wir lassen den Menschen ihre Grundfreiheiten und akzeptieren einfach, dass verschiedene Dinge immer passieren könnten? Dafür ist der Polizeischutz ja da.
    Du kannst die Welt nicht in sichere Watte packen. Zumindest nicht, wenn jeder auch ein möglichst lebenswertes Leben in dem Staat führen soll.

    Ich war etwas in Sorge, dass sich unter den Demonstranten auch "gewaltbereite" Personen einmischen. Die Vergangenheit hat halt gezeigt, dass es dazu einen Bezug gab. Auch wenn ich diese Demo unpassend finde, ja demonstrieren kann (fast) jeder.



    Zitat von QueFueMejor

    Konkret bedeutet das: Für nichtöffentliche Versammlungen in geschlossenen Räumen kann der Gesetzgeber keine Einschränkungen treffen. Allerdings muss die Polizei diese auch nicht besonders schützen, da anzunehmen ist, dass es nicht zu Störungen innerhalb der Versammlung kommt. Oder anders gesagt: Wenn sich die AfD-Leute gegenseitig die Köpfe einhauen, ist das erstmal deren Problem.

    Ich denke mit den Polizeiaufwand liegt auch viel an der Teilnehmerzahl an. Auch auf öffentlichen Veranstaltungen sind Versammlungen mit mehreren Teilnehmern eher gesichert als Kleinere.



    Zitat von QueFueMejor

    Für die Demonstration draußen gilt das nicht. Hier hat der Gesetzgeber sehr wohl Möglichkeit zur Einschränkung, allerdings sollten die Hürden dafür recht hoch sein. Sprich: Die bloße Vermutung, dass unter den Demonstranten auch gewaltbereite Personen sein könnten, ist schlicht nicht ausreichend um die Demonstration nicht stattfinden zu lassen.

    Und wie ist das wenn in Vorweg schon bekannt ist, dass gewaltbereite Teilnehmer sich an der Demo teilnehmen werden? Weil es gibt ja auch eine Teilnehmerliste, wird da nicht auch nicht speziell jeden Teilnehmer durchgecheckt? Wenn ein Teilnehmer zum Beispiel in Vorweg im Internet Gewaltdrohungen verbreitet, wie genau wird dann vorgegangen?



    Zitat von QueFueMejor

    Wichtig ist vor allem, dass die eine Versammlung nicht die Versammlungsfreiheit der anderen stört, selbst wenn diese (illegalerweise) versuchen diese zu stören. Soll heißen: Die Stürmung des Bundestags durch gewaltbereite Demonstranten ist illegal, aber kein Grundrechtsverstoß. Das liegt schlicht daran, dass Grundrechte Schutzrechte gegen den Staat sind. Ebensowenig ist demnach ein Verstoß gegen ein Grundrecht, wenn Menschen der beschriebenen Demonstration gegen die AfD-Veranstaltung im Gasthof sich widerrechtlich Zutritt verschaffen und dort die Veranstaltung stören. Hier würden verschiedene Rechte verletzt, Grundrechte jedoch nicht.

    Ich verstehe immer noch nicht, warum das keine Grundrechtverletzung wäre. Im Bundestag selbst gibt es sicherlich auch Gesetze zum Auftreten, Verhalten, Beachtung usw.. schlichtweg gesagt wie man sich zu benehmen hat. Erstürmen Demonstranten dem Bundestag ist es erstmal ein Verbrechen der dortigen Regeln. Dazu kommt ja noch, dass man mit der Erstürmung Grundrechte Anderer verletzt. Dass es illegal wäre ist offensichtlich, aber wo ist es offensichtlich, dass das Erstürmen keine Grundgesetzverletzung wäre?



    Das mit den nichtöffentliche Veranstaltungen habe ich soweit verstanden. Danke.

    Zitat von Edex

    Weil es gibt ja auch eine Teilnehmerliste, wird da nicht auch nicht speziell jeden Teilnehmer durchgecheckt?

    Eine öffentliche Demonstration hat eben üblicherweise keine Teilnehmerliste. Bestenfalls gibt es eine Rednerliste, die natürlich geprüft werden kann, aber die werden in den wenigsten Fällen so dumm zu sein direkt zu Gewalt aufzurufen. Sollten dennoch ein Redner vor der Veranstaltung zu Gewalt aufrufen, sollte das natürlich geprüft und unterbunden werden. Dabei muss natürlich geprüft werden, ob es einen nicht gewaltbereiten Anteil der angemeldeten Demonstration gibt, da diese nach wie vor den Schutz durch das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit genießen.
    Generell sind Gewaltaufrufe im Vorfeld von Demonstrationen natürlich zu prüfen, im Zweifelsfall müssen eben triftige Gründe vorliegen, damit eine Demonstration komplett abgesagt werden kann.

    Zitat von Edex

    aber wo ist es offensichtlich, dass das Erstürmen keine Grundgesetzverletzung wäre?

    Weil Grundrechte Schutzrechte gegen den Staat sind. Im Normalfall handeln Bürger aber nicht als Staat. Deshalb verletzt eine Kneipenschlägerei nicht das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit, nicht einmal wenn Angela Merkel an der Schlägerei beteiligt wäre. Deshalb können Demonstranten den Bundestag stören und trotzdem kein Grundrecht verletzen. Würde sich dagegen als wahr erweisen, was die AfD gerne behauptet und es wären tatsächlich staatlich beauftragte Schläger, wäre der Fall tatsächlich als Grundrechtsverstoß zu werten, den Verstoß begeht jedoch der Beauftragende, nicht die Schläger selbst.
    Anders gesagt: Unrecht ist und bleibt immer Unrecht. Unrecht, das vom Staat ausgeht, ist jedoch gefährlicher und entsprechend wird solches Unrecht auch anders bewertet. Und natürlich leiten sich unsere Gesetze auch von den Grundrechten ab und dürfen nicht gegen selbige verstoßen.
    Im Fazit: Der Durchschnittsbürger kann nur gegen die Gesetze verstoßen, die auf den Grundrechten basieren, nicht gegen die Grundrechte selbst. Gegen die Grundrechte verstoßen kann nur der Staat, indem er beispielsweise Gesetze macht, die gegen die Grundrechte verstoßen.

    Zitat von Bastet

    Oder eine bessere Idee: wir lassen den Menschen ihre Grundfreiheiten und akzeptieren einfach, dass verschiedene Dinge immer passieren könnten? Dafür ist der Polizeischutz ja da.
    Du kannst die Welt nicht in sichere Watte packen. Zumindest nicht, wenn jeder auch ein möglichst lebenswertes Leben in dem Staat führen soll.

    Mir viel generell auf, das viele Leute genau das fordern. Eine absolute Sicherheit die zweifelsfrei jede Form von Übergriff, oder Terror ausschließen kann. In der Flüchtlingskriese war das ja ein sehr großes Thema. "Kannst du sicher sein, dass von den 300 keiner dabei ist?"
    Sowas halt. So ein Gedanke ist wie wir wissen altern, denn wie du selbst sagtest, kann man keine absolute Sicherheit gewährleisten.

    Zitat von Aramis

    Katalonien erklärt sich für unäbhängig und Spanien ist angepisst.

    Naja, dass die Zentralregierung jetzt nicht gerade in Jubel ausbricht, war klar. Fand es aber überrschend, dass das Regionalparlament das nun doch (ohne Opposition) beschlossen hat.
    Problem der Katalaner ist natürlich an der Stelle, dass es für die Unabhängigkeit weder juristische Grundlage, noch internationale Unterstützung gibt. Insofern wird es nun vor allem davon abhängen, was die Katalaner machen und inwieweit die katalanische Polizei letztlich Partei ergreift - die ja doch ein machtvolles Organ ist.

    Zitat von Aramis

    Katalonien erklärt sich für unäbhängig und Spanien ist angepisst.

    Nun, das können sie nunmal nicht so einfach selbst beschließen.

    Ich kann die Reaktion von Spanien verstehen, aber wenn nach den Neuwahlen wieder die Unabhängigkeitbestreber die Mehrheit haben, dann sollte man wirklich Katalonien lieber von Spanien trennen lassen, bevor die Polizei und Bevölkerung Kataloniens protestiert.


    Ich erwarte von Spaniens Ministerpräsident, dass er sagt, dass das Ergebnis der Neuwahlen über die Zukunft von Katalonien in Spanien entscheidet.


    Also ich wäre für eine Unabhängigkeit so wie es die Schotten auch wollen.


    @QueFueMejor


    Danke schön für deine Antworten. Jetzt verstehe ich es schon viel besser.

    http://www.spiegel.de/wirtscha…r-veraltet-a-1177631.html


    Die Idee ist schlimm. Schlimm für viele Menschen, die Arbeit mit Familie, Freizeit verbinden. In Schweden funktioniert es, dass man "nur" 5 Stunden am Tag arbeitet und trotzdem geht es Schweden nicht schlecht. Ständig erreichbar zu sein, während der Arbeit und Zuhause, das hat nichts mehr mit einen vernünftigen Leben zu tun. Die Belastung erhöht sich nur und das alles dafür, dass die Sesselfuzies von Oben profitieren.


    Man sollte das 5 Stunden Modell wie in Schweden mal einführen. Wenn nicht, dann als Probe.

    Zitat von Edex

    http://www.spiegel.de/wirtscha…r-veraltet-a-1177631.html


    Die Idee ist schlimm. Schlimm für viele Menschen, die Arbeit mit Familie, Freizeit verbinden. In Schweden funktioniert es, dass man "nur" 5 Stunden am Tag arbeitet und trotzdem geht es Schweden nicht schlecht. Ständig erreichbar zu sein, während der Arbeit und Zuhause, das hat nichts mehr mit einen vernünftigen Leben zu tun. Die Belastung erhöht sich nur und das alles dafür, dass die Sesselfuzies von Oben profitieren.


    Man sollte das 5 Stunden Modell wie in Schweden mal einführen. Wenn nicht, dann als Probe.

    Ich finde die Idee gut. Ich sitze zwischen 8 und 20 Uhr im Büro (Kernzeit 9 bis 18 Uhr), aber ich würde viel lieber mal um 7 anfangen und eher gehen oder an einem anderen Tag mal um 12 kommen und bis nachts bleiben. Leider sind gerade altmodische Chefs von sowas nicht immer zu überzeugen.


    Ich hatte leider bis jetzt nur ein mal einen Chef, der meinte "Ach, arbeite doch ruhig mal an nem Sonntag vom Coffeeshop aus und bleib dafür an nem anderen Tag zu Hause, wenn du Bock drauf hast". So einen Luxus hätte ich gerne wieder.


    Vor allem, wenn man in einem internationalen Unternehmen arbeitet und man viel mit den Kollegen in Europa, Asien oder USA zu tun hat, dann macht es Sinn, mal die Arbeitszeiten zu ändern. Meine Kollegen in Deutschland pennen nämlich noch, wenn ich schon fast Mittag mache.

    Zitat von Edex

    Ständig erreichbar zu sein, während der Arbeit und Zuhause, das hat nichts mehr mit einen vernünftigen Leben zu tun.

    Vor allem wird "Flexibilisierung" wohl wieder mal darauf hinauslaufen, dass nur der Arbeitnehmer flexibler sein muss. Gleitarbeitszeit ist ja heute schon problemlos möglich, es geht also offensichtlich nicht darum, dass man mal einen Tag länger arbeitet und dafür an einem anderen Tag halt einfach mal früher geht. Die Flexibilität des Arbeitnehmers ist also gegeben. Im Endeffekt soll ein Arbeitnehmer halt einfach mehr arbeiten, wahrscheinlich noch zum gleichen Gehalt.
    Flexibilisierung ist also bestenfalls ein Euphemismus für Ausbeutung. Man wartet nur darauf, dass irgendwer vorschlägt, dass man Kinder doch früher arbeiten lassen könne. Natürlich nur wegen Taschengeld und bla. Damit wir wirklich wieder in Zeiten der Industrialisierung landen.

    Zitat von Ioki

    Ich finde die Idee gut. Ich sitze zwischen 8 und 20 Uhr im Büro (Kernzeit 9 bis 18 Uhr), aber ich würde viel lieber mal um 7 anfangen und eher gehen oder an einem anderen Tag mal um 12 kommen und bis nachts bleiben. Leider sind gerade altmodische Chefs von sowas nicht immer zu überzeugen.

    Dafür benötigt es keine Lockerungen. Wenn dein Chef dir heute die Arbeitszeit vorgibt, wird er es auch nach der Lockerung bestenfalls zu deinen Ungunsten tun. Du darfst dann bestenfalls mal länger arbeiten, aber wenn dein Chef wirklich wollen würde, dann ginge auch heute schon Gleitarbeitszeit. Ich jedenfalls habe Gleitarbeitszeit (mit Kernzeit, also einem spätesten Arbeitsbeginn und frühesten Ende). Es geht also bereits heute, das kann also nicht die Lockerung sein, die Arbeitgeber fordern.

    Flexible Arbeitszeiten gibt es nicht überall. Ich fange um 6 an. Ich würde auch lieber um 7 anfangen. Dann bin ich zwar eine Stunde später Zuhause, dafür brauche ich 1 Stunde später ins Bett zu gehen. Manche sagen, es ist leichter wenn man Nachts so um 22 Uhr oder 0 Uhr arbeitet als wenn man ab 6 Uhr arbeitet. Schlimmer finde ich noch wenn man Mittagspause hast und dann wieder arbeiten musst. Also das wäre für mich Nichts. Zum Glück gibt es bei mir aber noch 7 Stunden Schichten.



    Zitat von QueFueMejor

    Vor allem wird "Flexibilisierung" wohl wieder mal darauf hinauslaufen, dass nur der Arbeitnehmer flexibler sein muss. Gleitarbeitszeit ist ja heute schon problemlos möglich, es geht also offensichtlich nicht darum, dass man mal einen Tag länger arbeitet und dafür an einem anderen Tag halt einfach mal früher geht. Die Flexibilität des Arbeitnehmers ist also gegeben. Im Endeffekt soll ein Arbeitnehmer halt einfach mehr arbeiten, wahrscheinlich noch zum gleichen Gehalt.
    Flexibilisierung ist also bestenfalls ein Euphemismus für Ausbeutung. Man wartet nur darauf, dass irgendwer vorschlägt, dass man Kinder doch früher arbeiten lassen könne. Natürlich nur wegen Taschengeld und bla. Damit wir wirklich wieder in Zeiten der Industrialisierung landen.

    Das kann ich nur bestätigen. Genauso ist es auch bei mir im Betrieb. Die Auftragsmenge steigt jährlich und um den Preisdruck mit anderem Wettbewerbern mitzuhalten muss am Ende mehr produziert werden. Dafür werden flexible Arbeiter benötigt um die Stückzahlen täglich zu schaffen. Pack es einer nicht mehr (Wegen Alter, Krankheit, Verletzung, Behinderung usw..), dann wird versucht, dass man ihn versetzen kann. So, dass er/sie eine Arbeit ausübt, die in der gegebenen Zeit zu schaffen ist. Die Neuregelung der Zeitarbeiterbeschäftigung betrifft es den Betrieben auch hart. Ein Zeitarbeiter kann demzufolge nur noch insgesamt 9 Monate in der selben Firma eingestellt werden, dann muss der Zeitarbeiter wechseln oder der Betrieb übernimmt ihn. Man möchtet damit erreichen, dass die Betriebe motiviert werden die Zeitarbeiter auch einzustellen. Das wird aber trotzdem kaum getan. Man stellt lieber alle 9 Monate neue Zeitarbeiter ein.

    Zitat von QueFueMejor

    Dafür benötigt es keine Lockerungen. Wenn dein Chef dir heute die Arbeitszeit vorgibt, wird er es auch nach der Lockerung bestenfalls zu deinen Ungunsten tun. Du darfst dann bestenfalls mal länger arbeiten, aber wenn dein Chef wirklich wollen würde, dann ginge auch heute schon Gleitarbeitszeit. Ich jedenfalls habe Gleitarbeitszeit (mit Kernzeit, also einem spätesten Arbeitsbeginn und frühesten Ende). Es geht also bereits heute, das kann also nicht die Lockerung sein, die Arbeitgeber fordern.

    Es geht aber eher darum, dass viele Chefs die Einstellung haben "Alle anderen machen es ja auch so". Wären flexible Arbeitszeiten verbreiteter, dann würden sich die altmodischen Firmen anpassen müssen, da sie sonst niemanden finden, der für sie arbeiten will. Deswegen finde ich jeden Schritt zur "Normalisierung" von flexiblen Arbeitszeiten gut.


    Mal abgesehen davon, dass ich sowieso nicht in Deutschland arbeite, deswegen ist das für mich im Moment (noch) irrelevant.

    Klingt echt ein wenig, wie ein trojanisches Pferd. Um den Artikel zu zitieren:

    Zitat von Spiegel Online

    Auch Wirtschaftsweise Schmidt ist sich des Problems bewusst: "Eine Flexibilisierung des Arbeitszeitgesetzes darf nicht bedeuten, dass man heimlich die Arbeitszeit ausweitet", sagte er. "Es sollte lediglich darum gehen, die bestehende Arbeitszeit flexibler über den Tag und innerhalb der Woche zu verteilen."

    Also gerne ja dazu, dass Gleitzeiten und andere Formen davon viel verbreiteter werden (zumindest da, wo es möglich ist. Komplett wird das niemals gehen, da es immer Absprache und eine vernünftige Aufteilung braucht), aber definitiv ein Nein zu solchen Aussagen wie "Die Arbeit hört nicht auf, wenn Feierabend ist". Mein Vater ist Transportunternehmen und ich weiß wie das ist, wenn es keinen richtigen Feierabend gibt. Es stresst nicht nur den Arbeitnehmer, sondern zieht dann auch noch die Familie mit rein, weil man non-stop in dem Zustand ist, dass ja die Arbeit "rufen" könnte. In einer Zeit, wo es immer mehr "stressbedingte Arbeitskrankheiten" gibt, ist Flexibilität wichtig, aber definitiv nicht eine Auflockerung von Arbeitszeitgesetzen. Für Flexibilität haben wir doch schon zig Konzepte, wie Jahrearbeitszeit, Funktionsarbeitszeit etc. Da haben die Arbeitnehmer zumindest mehr Kontrolle darüber.

    Zitat von Ioki

    Es geht aber eher darum, dass viele Chefs die Einstellung haben "Alle anderen machen es ja auch so".

    Dann ändert das doch immernoch nichts daran, dass Dinge bereits problemlos möglich sind. Die Arbeitszeit muss nicht flexibler gestaltet werden, die bestehende Flexibilität muss umgesetzt werden.
    Gerade weil ich Flexibilität schon (positiv wie negativ) erlebt habe, kann ich dir garantieren, dass vieles bereits geht. Wenn es scheitert, weil Arbeitgeber die Möglichkeiten nicht nutzen, dann wird es auch weiterhin scheitern, außer die Neuerungen sind klar zu ungunsten des Arbeitnehmers.

    @Ioki
    Ja, habe ich. Ich weiß allerdings nicht, worauf du hinaus willst. Auf den ersten Abschnitt habe ich mich bereits bezogen, der letzte Satz hat schlicht keine Relevanz. Es ist ein Vorschlag in und für Deutschland, ich beziehe mich also auf die Situation in Deutschland. Wenn du nicht in Deutschland arbeitest, dann ändert das daran ja nichts.
    Wenn ich also doch irgendeinen Teil überlesen habe, müsstest du wohl konkreter werden.

    Zitat von QueFueMejor

    @Ioki
    Ja, habe ich. Ich weiß allerdings nicht, worauf du hinaus willst.

    Aus irgendeinem Grund hat ein Mod meinen Post gekürzt...? Ich hatte noch folgendes darin stehen:


    "Ich finde wie gesagt jeden Schritt in die Richtung eine gute Idee. Dass solche Regelungen nicht ausgenutzt werden, muss dann natürlich kontrolliert werden."


    Edit: Jetzt bin ich ganz verwirrt. Da steht ja, dass du meinen Post geändert hast. Dann hast du doch gesehen, was noch drin stand, oder?

    Also ich betrachte das auch eher kritisch...
    Meine 2. Hälfte und ich arbeiten beide beim selben Transportunternehmen, er als Disponent und ich als QMB. Wir haben Gleitzeit (Kernzeit 8:30-15:30) und es wird bei unseren Berufen eine permanente Erreichbarkeit erwartet. Bei meinem Freund klingelt das Telefon gerne mal vor 6 oder nach 22 Uhr. Und es ist einfach ätzend. Ich selbst werde zum Glück eher weniger angerufen. Aber wenn bei mir mal das Arbeitshandy klingelt habe ich entweder Urlaub oder pflege meine Kinder gesund. Dafür ist mein Chef relativ kulant was das arbeiten von Zuhause aus betrifft.


    In einigen Bereichen ist Gleitzeit aber eher schwer umsetzbar. Man stelle sich nur mal vor, dass in der Altenpflege alle Pfleger mal eben 1 oder 2 Stunden später kommen... auch in der Produktion kann das zu Problemen führen.

    Trump hat den Import von Elefantentrophäen aus Afrika wieder erlaubt und trägt nun dazu bei, dass diese wunderbaren Tiere schneller verschwinden als sie es eh schon tun. Aber bei dem darf man ja auch munter Braunbären und Grizzlys abknallen...der Typ ist echt das Letzte :cursing: