US Präsidentschaftswahl 2016
In den USA ist es wieder soweit: Die Präsidentschaftswahlen finden statt und in nur wenigen Tagen gehen bereits die Vorwahlen los. Da die Wahlen in den USA auf die ein oder andere Art auch für den Rest der Welt, vor allem aber auch für Europa durchaus bedeutend sein können, gibt es dieses Mal wieder ein Topic, in dem wir euch informieren und auf dem laufenden halten wollen.
Termine
Vorwahlen: 01.02.2016 – 14.06.2016 [Komplette Liste]
Wahl der Wahlmänner: 08.11.2016
Präsidentschaftswahl: 18.12.2016
Ablauf
Vorwahlen
Bei den Vorwahlen werden in den einzelnen Parteien (von denen natürlich die beiden größten Parteien – die Demokraten und die Republikaner – die meiste Aufmerksamkeit bekommen) die Kandidaten für die Präsidentschaftswahl bestimmt, da jede Partei mit einem Kandidaten für den Präsidenten und einem Kandidaten für die Vizepräsidentschaft ins Rennen geht. Die Vorwahlen finden nach Staaten getrennt statt, wobei die ersten beiden Vorwahlen traditionell immer in Iowa (dieses Mal am 1. Februar) und New Hampshire (dieses Mal am 9. Februar) stattfinden.
Bei den Vorwahlen ist es von Staat zu Staat unterschiedlich wie gewählt wird und er wählen darf. Zum einen gibt es Open Primaries, bei denen alle Wahlberechtigten Wähler aus dem Wahlgebiet wählen dürfen, unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit. Dann gibt es Semi-Open Primaries, in denen zwar alle Wahlberechtigten wählen dürfen, aber nur unter der Bedingung, dass sie nur bei einer der Parteien wählen, und Semi-Closed Primaries, bei denen nur eingetragene Parteimitglieder und Menschen ohne Parteizugehörigkeit wählen dürfen und zuletzt noch Closed Primaries, bei denen nur Parteimitglieder aus dem Wahlgebiet wählen dürfen.
Es sei außerdem noch gesagt, dass nicht in allen Bundesstaaten mit Stimmzetteln geheim gewählt wird, denn in einigen Staaten finden auch Caucuses statt. Bei Caucuses kommen die Wähler in einen offenen Raum und stellen sich je nachdem für wen sie Stimmen wollen in Gruppen zusammen, wobei eine Gruppe jedoch ausreichend groß sein muss, um gültig zu sein. Wähler, die also in einer ungültigen Gruppe sind, müssen daraufhin von den Wählern eines anderen Kandidaten überzeugt werden, ihre Stimme entsprechend zu ändern.
Eigentliche Wahl
Stehen die Kandidaten einmal fest, folgt der eigentliche Wahlkampf der Parteien, mit den dazugehörigen Debatten im Fernsehen und anderen Auftritten, wofür den Kandidaten einige Monate gewährt werden. Dann finden die eigentlichen Wahlen statt, bei denen allerdings die Bürger nur die Wahlmänner für ihren Staat wählen, die später dann wiederum den Präsidenten wählen. Da die Wahlmänner aber natürlich den Kandidaten ihrer Partei stimmen werden, wird effektiv dadurch, wer die meisten Wahlmänner bekommt, bereits entschieden, wer der Präsident sein wird.
Die Anzahl der Wahlmänner für die einzelnen Bundesstaaten steht meistens im Verhältnis zur Anzahl der Bewohner des Bundesstaates – wenngleich es ein paar Ausnahmen gibt. Dabei gilt bei der Wahl in den meisten Staaten ein „Winner takes all“ Wahlrecht. Sprich: Die Partei, die die meisten Stimmen bekommen hat, bekommt alle Wahlmänner des Bundesstaates.
Die eigentliche Wahl, in der die Wahlmänner dann den Präsidenten wählen, findet 41 Tage nach der Wahl der Wahlmänner statt.
Die Kandidaten
Demokraten
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Bernard Sanders
Parteizugehörigkeit: Demokraten/Unabhängig
Politische Position: Setzt sich vor allem für die Mittel- und Unterschicht ein und hat es sich zum Ziel gesetzt, die Milliardärsklasse ihren politischen Einflusses zu berauben, indem er stark gegen politische Korruption vorgeht. Er möchte Bildung in den USA auch auf Hochschulbasis kostenlos machen und die Steuern für Reiche erhöhen, sowie auch Börsentransaktionen besteuern, um von diesem Geld Landesweite Krankenversicherung anbieten zu können. Setzt sich außerdem bereits seit den 60ern für die Rechte von Minderheiten ein und gilt als sehr liberal. Bisher hat er politische Ämter als Parteiunabhängiger Politiker bekleidet und ist aktuell der längste amtierende Parteiunabhängige Senator. Anders als die meisten demokratischen Politiker, will er die Waffengesetze nicht mit sofortiger Wirkung verschärfen. Außerdem möchte er die amerikanische Infrastruktur wieder verstärkt ausbauen und renovieren, um dadurch mehr Stellen zu schaffen. Mehr...
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Hillary Clinton
Parteizugehörigkeit: Demokraten
Politische Position: Hillary Clinton setzt sich überwiegend für klassische demokratische Positionen ein. Sie setzt sich für eine unternehmerfreundliche Wirtschaftspolitik und den Schutz der Mittelschicht ein, ohne dies jedoch mit Schulden erreichen zu wollen. Dafür sollen die Steuern der Reichen erhöht werden. Zudem möchte sie Rechte von Frauen stärken, setzt sich für legale Abtreibung ein, befürwortet die Homoehe. Außenpolitisch vertritt sie grundsätzlich Obamas Linie, jedoch in härterer Ausprägung. Sie fordert härteres Vorgehen in Syrien, gegen Russland und einen Atomdeal mit dem Iran, der stärker zugunsten der USA ausfällt.
Kritisch gesehen wird vor allem ihr Kurswechsel in Bezug auf das pazifische Freihandelsabkommen TPP. War sie 2012 noch klare Befürworterin des Abkommens, warb dafür und lobte es in höchsten Tönen, stellt sie sich nun gegen das Abkommen, populistisch, wie ihr vorgeworfen wird. Mehr...
Des Weiteren steht bei den Demokraten auch noch Martin O'Malley zur Wahl, der allerdings bereits sehr weit in den Umfragewerten abgeschlagen ist. Näheres über seine politische Position könnt ihr hier finden.
Republikaner
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Donald Trump
Parteizugehörigkeit: Republikaner
Politische Position: Donald Trump ist als Außenstehender in diese Präsidentschaftswahl gekommen und möchte gegen die politische Bestechbarkeit vorgehen. Er möchte die amerikanische Wirtschaft stärken, indem er die Wirtschaftssteuern um 15% sinkt. Auch die Steuern für die einfachen Bürger möchte er verringern. Er möchte die medizinische Versorgung zu einem offenen Markt umändern, so dass die Preise durch den freien Markt reguliert werden. Ein weiterer wichtiger Punkt in seiner politischen Kampagne ist sein Wunsch gegen Latino-Kriminalität vorzugehen. Speziell möchte er Mexikaner abschieben und eine Mauer zwischen den USA und Mexiko bauen. Des Weiteren hält er den Klimawandel für einen Schwindel der Chinesen und möchte sämtliche Klimaschutzgesetze abschaffen, damit die amerikanischen Unternehmen mit billigerer Energie arbeiten können. Mehr...
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Ben Carson
Parteizugehörigkeit: Republikaner
Politische Position: Carsons Programm konzentriert sich vor allem auf Obamas Gesundheitsprogramm "Obamacare". Dies lehnt er entschieden ab, möchte die Gesundheitsreform rückgängig machen und die Krankenversicherung komplett privatisieren. Zu weiteren Themen bezieht er kaum Stellung, oft wohl aus mangelnder Erfahrung heraus. Grundsätzlich positioniert er sich jedoch sehr konservativ, begründet seine Meinung vor allem religiös. So lehnt er die Homoehe und Abtreibungen ab, glaubt nicht an die Evolution und den Klimawandel und plant entsprechend auch nicht gegen letzteren vorzugehen. Mehr...
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Ted Cruz
Parteizugehörigkeit: Republikaner
Politische Position: Ted Cruz legt vor allem Wert auf einen freien Markt und diesen auch durch Gesetze zu unterstützen, zum Beispiel mit einer entsprechenden Steuerpolitik und niedrigen Mindeslöhnen. Er war lange ein Unterstützer von TTIP, hat seine Unterstützung jedoch zurückgezogen. Er sieht seine Positionen im sozialen Bereich als sehr konservativ, ist damit gegen Abtreibung, gegen den Affordable Care Act, gegen die Homo-Ehe und gegen verstärkte Waffenkontrolle. Er möchte allerdings auch mehr Jugend Leuten Zugang zur Universität gewähren. Außenpolitisch sieht er es als Ziel, den IS zu zerstören, und ist gegen das Atomabkommen mit dem Iran. Darüber hinaus ist er der Meinung, dass es keinen Klimawandel gibt und möchte entsprechende Gesetze zur Kontrolle der CO² Abgase mildern oder ganz abschaffen. Mehr...
Darüber hinaus stehen bei den Republikanern, bei denen sich das Feld nicht so sehr ausgedünnt hat, wie bei den Demokraten, einige andere Kandidaten zur Wahl, die jedoch ebenfalls in den Umfragen bereits weit abgeschlagen sind. Der für Deutsche bekannteste der anderen Kandidaten wird sicherlich Jeb Bush sein, allerdings sind in Amerika unter anderem auch Rand Paul und Marco Rubio relativ bekannt. Ein komplette Liste der republikanischen Kandidaten findet sich hier.
Andere Parteien
Auch wenn über diese Parteien selten berichtet wird, ist es tatsächlich auch in den USA so, dass es mehr als zwei Parteien gibt und andere Parteien ebenfalls Präsidentschaftskandidaten aufstellen, wenngleich diese allein durch die schlechtere Berichterstattung eben eher unbekannt sind. Hier aber eine kleine Übersicht:
Die amerikanischen Grünen (The Green Party) hat Jill Stein, eine Ärztin, als Kandidatin aufgestellt. Sie ist wahrscheinlich der bekannteste Kandidat außerhalb der beiden Major Parties.
Die Libertäre Partei (The Libertarian Party) hat aktuell Marc Allan Feldman, Gary Johnson, John McAfee und Austin Peterson als mögliche Kandidaten bekannt gegeben.
Hier findet ihr eine komplette Liste der weiteren Parteien, sowie der unabhängigen Kandidaten.
Der Wahlkampf 2016
Der Wahlkampf für diese Präsidentschaftswahl sticht vor allem durch eine Sache hervor und zwar durch Kandidaten, die gegen das Establishment vorgehen wollen und eine starke Position gegen politische Bestechbarkeit beziehen, weshalb sie auch keine Gelder von großen Firmen annehmen, sondern sich ihren Wahlkampf anders finanzieren. Das ist Donald Trump bei den Republikanern, der seine Kampagne als Multimilliardär selbst finanziert, und Bernard Sanders bei den Demokraten, dessen Kampagne komplett aus Privatspenden – vorrangig durch das Grassroots Movement – finanziert wurde. Das ist an sich nicht so außergewöhnlich, da es bei beinahe jeder Wahl solche Kandidaten gibt. Was dieses Jahr außergewöhnlich ist, ist die Tatsache, dass beide bei Umfragen gute Ergebnisse erzielen: Donald Trump liegt bei den Republikanern klar vorne und auch Sanders hat zu Hilary Clinton aufgeholt.
Daraus hat sich eine recht ungewöhnliche Dynamik bei den Vorwahlkampf Debatten ergeben, die dieses Jahr weit härter bestritten werden, als es bisher meistens der Fall war, weshalb im Umkehrschluss auch mehr und mehr Organisationen bereits eine klare Position zu den einzelnen Kandidaten beziehen.
Vorwahlergebnisse
1.2.2016 - Iowa Caucusses
Demokraten: Hillary Clinton 49,9% (23), Bernard Sanders 49,5% (21), Martin O'Malley 0,5% (0)
Republikaner: Ted Cruz 27,7% (8), Donald Trump 24,3% (7), Marco Rubio 23,1 (7), Ben Carson 9,3% (3), Rand Paul 4,5% (1), Jeb Bush 2,8% (1), andere: Unter 2% (0)
9.2.2016 - New Hampshire Vorwahlen
Demokraten: Bernie Sanders 60,4% (15), Hillary Clinton 38,0% (9)
Republikaner: Donald Trump 35,3% (10), John Kasich 15,8% (4), Ted Cruz 11,7% (3), Jeb Bush 11,0% (3), Marco Rubio 10,6% (3)
20.2.2016 - Nevada Democratic Caucus
20.2.2016 - South Carolina Republican Primary
23.2.2016 - Nevada Republican Caucus
27.2.2016 - South Carolina Democratic Primary
1. März - Super Tuesday
5. März - Super Saturday
[Coming Soon]
Fragen an die Bisaboardler:
Verfolgt ihr die Vorwahlen?
Als wie wichtig seht ihr die amerikanischen Wahlen an?
Wer ist euer Favorit unter den Kandidaten?
Welchen Kandidat könnt ihr gar nicht leiden?
Wer glaubt ihr wird die Kandidatur der beiden großen Parteien gewinnen?