Bundestagswahl 2017

@QueFueMejor Ich glaube nicht, dass sich die Union eine Minderheitsregierung antun wird, schon gar nicht mit Merkel. Neuwahlen sind da tatsächlich viel wahrscheinlicher. Die Minderheitsregierung wäre zwar sinnvoller, aber für sowas fehlt schlicht und einfach der politische Wille.

Ich sage euch jetzt mal, welche Szenarien aus meiner Sicht derzeit am wahrscheinlichsten sind.

Die SPD-Mitglieder stimmen für die Große Koalition:


In diesem Szenario wird Merkel erleichtert ihre letzte Regierungsbildung abschließen und einige ihrer internen Kritiker mit Posten versorgen, um nicht gestürzt zu werden. Jens Spahn könnte beispielsweise Generalsekretär oder Kanzleramtsminister werden und wäre damit vorerst ruhig gestellt.

Bei der SPD wird voraussichtlich Nahles Parteichefin und positioniert sich damit schon jetzt für die Kandidatur als Kanzlerkandidatin bei der nächsten Bundestagswahl. Die Groko wird instabil sein und wahrscheinlich schon nach 2 jahren wieder aufgelöst werden, aber immerhin bleibt Merkel damit noch etwas Zeit, ihre(n) Nachfolger(in) aufzubauen.

In der SPD wird es zu keiner tiefgreifenden Debatte mehr kommen, denn eine Regierungspartei beschäftigt sich nicht mit solch einem Firlefanz. Dafür wird sie dann bei der nächsten Wahl unter die 20%-Marke fallen und möglicherweise von der Afd überholt werden.

Die SPD-Mitglieder stimmen gegen die Große Koalition:


Es wird tatsächlich Chaos in Berlin ausbrechen, aber nur bei den Parteispitzen von CDU, CSU und SPD. Merkel wäre nach einer weiteren gescheiterten Regierungsbildung endgültig weg vom Fenster und würde wahrscheinlich mit Jens Spahn ersetzt werden.

Die CSU müsste sich ernsthafte Sorgen wegen der Landtagswahl in Bayern machen, denn ohne Einfluss in der Bundespolitik kann sie sich schwerer profilieren und noch dazu würde sie noch mehr wie eine Verlierer-Truppe dastehen als ohnehin bereits.

Und in der SPD würde wohl die gesamte Führung geschlossen zurücktreten und es wäre eventuell Platz für neue, bürgernähere Anführerinnen wie etwa die Flensburger Bürgermeisterin Simone Lange. Die SPD könnte sich personell und inhaltlich erneuern und sich für eventuelle Neuwahlen rüsten.

Spahn würde die CDU nach rechts rücken, mit der Hoffnung, die Afd so sehr zu schwächen, dass sich schwarz-gelb ausgehen könnte. Die frische SPD-Führung würde die SPD wieder nach links rücken, mit der Hoffnung, Wählerinnen und Wähler zurückzugewinnen, die sich jahrelang von der Politik der Seeheimer-Kreise verarscht fühlten.

Es könnte wieder echte Meinungsvielfalt entstehen, wenn sich die beiden Großparteien wieder klar positionieren und erneuern würden. Das geht nur, wenn die Groko abgelehnt wird.

Zitat von Vinum

Es könnte wieder echte Meinungsvielfalt entstehen, wenn sich die beiden Großparteien wieder klar positionieren und erneuern würden. Das geht nur, wenn die Groko abgelehnt wird.

Ja, könnte... Es könnte aber auch passieren, dass beide Großparteien damit das letzte bisschen Vertrauen verspielen würden und bei der nächsten Wahl dann nur noch Ex-Großparteien sind. In den Umfragen nähert sich die SPD ja schon der AfD an und für die CDU gehts auch eher abwärts. Das Ergebnis hätten dann natürlich diejenigen zu verantworten, die jetzt versuchen die Groko zu verhindern.
Eine Minderheitsregierung sehe ich halt als verschenkte Zeit an aber gut, so lange ists ja bis zur nächsten Wahl nicht mehr, jetzt noch ein bisschen rumkaspern, dann Sommerpause und schon sinds nur noch drei Jahre, irgendwie kriegen sie die sicher auch rum. :D

Zitat von Gucky

Das Ergebnis hätten dann natürlich diejenigen zu verantworten, die jetzt versuchen die Groko zu verhindern.

Nein. Den Absturz der SPD in den Umfragen ist wohl hauptsächlich auf den Zickzack-Kurs zurückzuführen, den der Parteivorsitz seit September hinlegt. Sinkende Umfrageergebnisse jenen zuschreiben zu wollen, die sich für die Einhaltung der Wahlversprechen einsetzen, ist irgendwie sinnfrei.
Vielleicht führt die No GroKo-Kampagne zu Neuwahlen, in welchen die SPD dann das schlechteste Ergebnis in ihrer Geschichte einfahren wird, aber die Prognosen sind eben jetzt schon schlecht und nicht erst beim Scheitern der Koalition und das ist mMn nicht die Schuld von Kühnert und seinen Mitstreitern.

Zitat von Frechdachs

Sinkende Umfrageergebnisse jenen zuschreiben zu wollen, die sich für die Einhaltung der Wahlversprechen einsetzen, ist irgendwie sinnfrei.

Welche Wahlversprechen denn? Hat die SPD vor der Wahl gesagt, dass sie auf keinen Fall mehr eine Koalition mit der CDU eingehen will?
Ich habe das ja damals auch gut gefunden, dass das direkt nach der Wahl ausgeschlossen wurde, das war auch aus meiner Sicht der richtige Weg. Aber mit den Grünen und der FDP hats halt nicht geklappt und da kann man seine Meinung mit etwas Abstand auch nochmal überdenken. Gut, dass Schulz jetzt einen Ministerposten wollte, hätte er sich sparen lönnen, aber ansonsten hat die SPD mehr rausgeholt, als sie wohl selbst gedacht hätten. Im Koalitionsvertrag steht mehr SPD Programm als das von der CDU. Und sie haben es sogar geschafft, den Finanzminister zu bekommen. Das muss man sich mal vorstellen, das ist ja fast, als würden die Grünen auf den Posten des Umweltministers verzichten. :D
Wenn das jetzt scheitert, ist das mit Sicherheit die Schuld von Kühnert und Co.

Zitat von QueFueMejor

eine brauchbare Visualisierung

Ob die so brauchbar ist, sei mal noch dahingestellt... Du meinst sicherlich die Tabelle unten, bei der man beachten sollte, dass dort muter alle verschiedenen Forschungsinstitute zusammengewürfelt wurden und der aktuelle 16,4% Wert von einem Verein kommt, den ich nichtmal kenne. Ansonsten z.B. steht der ermittelte Wert von Emnid seit Anfang Januar fast durchgängig konstant bei 20%. Von einem Einbruch ab Mitte Januar sehe ich da nichts.
Aber egal, selbst wenn der allgemeine Trend eher nach unten geht, kann das auch weitere Usachen haben. Zu starres Festklammern an augenscheinlich weniger relevanten Forderungen, das innerparteiliche Hickhack usw. Wissen tun wirs erst, wenn die Groko scheitert und die Werte der SPD sprunghaft ansteigen... wobei ich eher denke, dass sie sich dann komplett selbstzerlegen.

Es ist kein deutsches Phänomen, dass eine sozialdemokratische Partei an Zustimmung verliert. Vielleicht fehlt es den Sozialdemokraten an Antworten. Wenn ein Herr. Schulz vorne hinstellt und von den Anwesenden verlangt, Schulz zu rufen oder über Asyl redet statt über die längst andauernden gesellschaftlichen Problemen, dann verliert man an Zustimmung. Mit der Groko gibt es wieder Abstriche für die SPD, weil sie Kompromisse eingehen muss und Dinge wie eine Bürgerkasse wird man nicht umsetzen können wie es die SPD gehabt hätte. In Dänemark verlangen die Sozialdemokraten die Abschaffung des Asylrechts auf dänischem Boden. Sarazzin spricht davon, dass die AfD die Rolle der SPD übernehmen wird. Wie dem auch sei, mit der Groko kommen die Standpunkte der SPD nicht wirklich zur Geltung. Trotz allem geht es darum die Interessen des Volkes zu vertreten. Die CDU und SPD haben zusammen die meisten Stimmen geholt und haben die Pflicht fürs Volk Politik zu treiben. Die Interessen des Volkes zu vertreten steht vor dem Interessen der Parteien. Ich finde das Auftreten der SPD aber nicht seriös. Am Anfang ein klares Nein zur Groko und jetzt eine quasi Erinnerungswende zum Ja zur Groko. Lag wohl daran, dass die SPD stark verloren hat und durch das mulmige Gefühl hat man zuerst alles konsequent abgelehnt.

Zitat von Gucky

Ja, könnte... Es könnte aber auch passieren, dass beide Großparteien damit das letzte bisschen Vertrauen verspielen würden und bei der nächsten Wahl dann nur noch Ex-Großparteien sind. In den Umfragen nähert sich die SPD ja schon der AfD an und für die CDU gehts auch eher abwärts. Das Ergebnis hätten dann natürlich diejenigen zu verantworten, die jetzt versuchen die Groko zu verhindern.

Das ist, mit Verlaub, Unsinn. Die schlechten Umfragewerte haben, bei beiden Parteien, die Parteiführungen zu verantworten, die sich sowohl von ihren Wählern als auch von ihrer jeweiligen Parteibasis entfernt haben und ihre Prinzipien dem Machterhalt opfern.

Merkel ist nun schon zu lange Kanzlerin. Nach drei vollen Legislaturperioden hat sie die CDU in eine unideologische Opportunistenmasse verwandelt, deren einzige Ideologie mittlerweile der Erhalt des Bundeskanzleramts ist. Das wird ja derzeit auch von vielen in der CDU kritisiert.
In der SPD ist es genauso. Da haben immer noch die alten Parteieliten das Sagen, die jede Polarisierung zwischen den beiden Volksparteien im Keim ersticken lassen und immer noch dem Agenda-Glauben anhängen. Wie viele Wahlen muss die SPD noch verlieren, bis ihre Führung endlich merkt, dass Schröders Reformen der eigentliche Grund für ihren Erosionsprozess waren und sind?

Du glaubst, dass Neuwahlen die beiden Volksparteien zerstören würden, aber das ist, wie ich schon mal hier ausgeführt habe, nicht sicher. Wenn es zu Neuwahlen kommen sollte, dann werden CDU und SPD natürlich mit anderen Kandidaten antreten und wenn diese Kandidaten mutig genug sein sollten, werden sie einen möglichst polarisierenden Wahlkampf mit harten Auseinandersetzungen führen, damit die Wähler wieder das Gefühl bekommen, dass CDU und SPD unterschiedliche Parteien sind und dass eine Stimme für eine der beiden Parteien wirklich etwas bewirkt. Das geht aber nur wenn sich die beiden Parteien grundsätzlich erneuern und dazu gehört auch, dass die komplette Führung von CDU und SPD ausgetauscht wird.

Sebastian Kurz hat hier in Österreich ja nicht die Wahlen gewonnen, weil er so ein geniales politisches Genie ist, sondern weil er die ÖVP als neue politische "Bewegung" verkauft hat und die harte Auseinandersetzung mit der SPÖ gesucht hat. Jeder einzelne Wähler in Österreich wusste letztes Jahr vor der Wahl, dass es nach der Wahl keine Groko mehr geben würde. Das hat sowohl der ÖVP als auch der SPÖ bei der Mobilisierung der eigenen Wähler genützt.

Würden CDU und SPD das vor Neuwahlen genauso machen, würden sie definitiv wieder dazu gewinnen. Für die SPD ist die inhaltliche Erneuerung aber noch viel wichtiger als für die CDU. Bei der CDU gehts eher darum, endlich mal Merkel loszuwerden.

Zitat von Vinum

Wie viele Wahlen muss die SPD noch verlieren, bis ihre Führung endlich merkt, dass Schröders Reformen der eigentliche Grund für ihren Erosionsprozess waren und sind?

Das hatte doch Schulz zu Beginn seines Antritts als Kanzlerkandidat schon gesagt, dass das dringend reformiert werden müsse und er das im Falle eines Wahlsieges auch tun werde.

Das hat er zu Beginn gesagt, weshalb die SPD ja auch monatelang in Umfragen bei über 30% gelegen ist. Im Wahlkampf selbst hat er seine kritische Seite abgelegt, Merkel mit Samthandschuhen angefasst und sich nebenbei auch noch mit Schröder ablichten lassen. Es hat schon einen Grund, dass die SPD von 30% (in den Umfragen) auf 20,5% abgerutscht ist.
Das ist aber natürlich nicht allein die Schuld von Schulz, sondern der gesamten Parteiführung.

Die AfD liegt erstmals vor der SPD!

https://www.google.de/amp/s/am…AfD-erstmals-vor-SPD.html

Die AfD ist auf dem Weg zur Volkspartei. Die AfD vertritt immer mehr Menschen und stellt in Deutschland immer mehr eine repräsentative Rolle zu.

Wäre das auch der Stand nach einer möglichen Neuwahl, müsste sich die SPD jedenfalls keine Gedanken mehr über eine groko machen, sie wäre eh kein Teil davon. :D

Ich sehe in den Umfragen viel mehr einen Abwärtstrend als einen Einbruch. Wie viel sie verlieren würden, wenn sie mit Nein stimmen, ist dabei Spekulation, aber gut ausgehen würde dies auch schon bereits mit Hinblick auf die aktuellen Umfragen nicht. Dass sie mit einem Nein an Stimmen gewinnen würden, wäre sehr gewagt. Es ist jetzt auch nicht so, dass sie mit dem anfänglichen Nein zur GroKo irgendwie zugelegt hätten.
Nach wie vor wäre der hauptsächliche Grund gegen eine GroKo die Angst vor der CDU und der eigenen Unfähigkeit Wähler zu mobilisieren. In meinen Augen eher erbärmlich für die einst so große SPD.

Die SPD hat ein generelles Problem. Das lässt sich auch teils auf die Agenda 2010 zurückführen, aber auch sonst ist die Partei oft im Zwiespalt mit sich. Soll sie nun eher Politk für die linke Mittelschicht oder für die Arbeiterklasse machen? Letztere sind zum Großteil jedenfalls schon zur AfD gewechselt. Es ist bei der SPD allgemein kein wirklich klarer Kurs erkennbar, finde ich. Vor einem Jahr noch konnte sich die Partei Hoffnung machen sogar die CDU zu überholen, nun wird sie von der AfD eingeholt. Dieses Jahr bietet sicherlich interessantes Material zum Analysieren, was da genau in der Partei passiert ist. Mit Schulz kam jemand, der zuvor innenpolitisch noch unbekannt war, also auch nicht viel falsch machen konnte, aber trotzdem außenpolitisch bekannt und beliebt war. Damit haben sicherlich viele viele Hoffnungen verbunden, zu hohe, denen der Mann dann nicht mehr gerecht werden konnte. Dabei hat man auch einige Fehler bei der SPD gemacht.
Der ganze Zickzackkurs nach der Btw dann hat der SPD sicherlich auch nicht geholfen. Schulz hätte einfach mal die Klappe halten sollen, dann hätte er auch sicherlich noch zumindest eine Chance gehabt Außenminister zu werden.
Was aber auch mal wieder das Dilemma der Politik abspiegelt, Gabriel mag man in der SPD eigentlich auch nicht wirklich und Schulz mit seinem früheren Posten bei der EU wäre eigentlich der ideale Kandidat fürs Amt gewesen, schon irgendwie etwas schade.

Doch nicht alles kann man auf vergangene Fehler zurückführen, es ist auch eine Frage der aktuellen Zeit und Umstände.

Ich sehe durchaus Potenzial, dass sich die SPD in der GroKo zumindest etwas wieder erholen kann. Mit Nahles als Parteichefin außerhalb der Regierung und der Tatsache, dass die CDU in den 4 Jahren auch einiges zu bewältigen haben wird, was Merkels Nachfolge angeht, würde ich noch nicht das Ende der SPD einläuten. Ein etwas linkerer Kurs und eine starke Europapolitik seh als einer der Hoffnungen, die der SPD vor einem Jahr den Aufschwung gegeben haben, da könnte man sicherlich anknüpfen. Aber auch allgemein etwas mehr Selbstvertrauen oder eine klarer Linie würde der Partei guttun, finde ich. Man kann in der SPD auch mit vielem, was man in der Regierung erreicht hat, zufrieden sein, und dies hervorheben. Dies lässt sich auch auf Schröder übertragen, sind sie jetzt gegen seine Reformen oder dafür, hier sollte man mal in der SPD zu einer eindeutigeren Antwort kommen. Auch hier könnte man stärker die positiven Aspekte hervorheben, statt darüber zu streiten, was ein Fehler war. Verbessern kann man daran ja trotzdem was. Oder man wirft alles komplett hin und distanziert sich von Schröder, was ich persönlich zwar für Unsinn halten würde, aber für die SPD auch positiv sein könnte.

Sollte es nicht zu einer GroKo kommen sehe ich zumindest die Gefahr, dass sowohl SPD als auch CDU stark verlieren. Dies halte ich auch für wahrscheinlicher als, dass sie dann ausgerechnet gewinnen sollten. Dabei spielt es auch keine Rolle, ob es am Ende Minderheitsregierung oder Neuwahlen, deren Gefahr ich immer noch für gegeben halte, werden. Wobei mit ersterem werden sie wohl noch besser wegkommen. Da hängt es dann hauptsächlich davon ab, wie die Minderheitsregierung verläuft, was halt auch unsicher ist. Bei Neuwahle hingegen halte ich die Möglichkeit, dass die SPD tatsächlich völlig in der Versenkung verschwindet für zu groß, als dass es es wert wäre, dieses Risiko einzugehen.

Ich frage mich auch, warum immer so häufig nach neuen Gesichtern verlangt wird und dann mit einer neuen große und überzogene Hoffnungen verbunden werden. Halte ich für unrealistisch, nicht nur, weil ich momentan auch davon ausgehe, dass die Mitglieder einer GroKo zustimmen würden. Wobei das Chaos, bei einer Ablehnung sicherlich interessant mitzuverfolgen wäre. Aber selbst da glaube ich dann nicht, dass man bei der SPD jemand unbekanntes ranlassen würde, wäre dann eher interessant wie Nahles, aber auch vorallem die Ministerpräsidenten weiter vorgehen. Natürlich wären sie aber schon stark geschwächt. Aber so oder so müsste man sich dann in der SPD wohl tatsächlich mit einer Urwahl anfreunden.

Zitat von QueFueMejor

Natürlich gibt es keine Regel, die das verhindern würde. Fakt ist aber, dass der Kandidat bereits einmal durchgefallen ist. Ist halt nicht die beste Voraussetzung für einen Kandidaten, den man in eine Neuwahl mitnehmen will.

Merkel würde dann ja letztlich nicht nicht gewählt, weil sie als Person untragbar ist, sondern weil die Parteien keine Koalition zustande bekommen haben. Dies kann man ihr negativ anlasten, aber ich glaube, was die Abgeordneten bei der eigentlichen Kanzlerwahl wählen oder nicht wählen, ist am Ende nicht entscheidend, falls dies überhaupt irgendwie besonders wahrgenommen würde.

Zitat von QueFueMejor

Wenn man die Person zum Kanzler wählt, gibt es ohne besonderen Anlass keinen Grund dem Kandidaten nicht mehr zu vertrauen.

Eine Regierung, die nicht handlungsfähig ist, sehe ich durchaus als Anlass, die Vertrauensfrage zu stellen. Dies war ja auch für den hypothetischen Fall, falls ein/e Kanzler/in gewählt wird, ohne eigentlich eine wirkliche Mehrheit zu haben, die bereit ist, auch zu regieren und Gesetze zu verabschieden. Allgemein ziemlich unwahrscheinlich und merkwürdiger Umstand, aber wie geschrieben, ja auch nur hypothetisch.

Zitat von QueFueMejor

Einzig im dritten Wahlgang hat der Bundespräsident die Möglichket zu entscheiden und auch dann nur, wenn der Kandidat keine absolute Mehrheit hat.

Ja, darauf bezog ich mich. Dachte, dass wäre offensichtlich. Dass er bei absoluter Mehrheit keine Wahl hat war mir bewusst.

Also von "Grunderneuerung" verstehe ich was Anderes. Ich habe in der SPD mehr Kritiker zur Groko als Befürworter erwartet. Da das Ergebnis nur von SPD Leute ausgewertet ist kann es bei der Auswertung schon was falsch gelaufen sein. 4 Jahre weiter Groko. Dass ich das noch erleben darf.

Gut zu wissen, dass es selbst unter den SPD-Mitgliedern eine Mehrheit gibt, die weiss, wann es besser ist einfach mal pragmatisch zu denken. Ich weiss auch nicht, wie bei einem "Nein" ein Neuanfang der Partei hätte gestaltet werden sollen. Das ist irgendwie so, als wenn man freiwillig in die zweite Liga absteigt und darauf vertraut, dass man bei der nächsten Gelegenheit umso gestärkter wieder aufsteigen kann. Manchmal versinkt man dabei auch in der Bedeutungslosigkeit.
Und ganz ehrlich, es wird Zeit. Noch länger ohne eine wirklich handlungsfähige Regierung braucht kein Mensch.

Zitat von QueFueMejor

soliden Mehrheit von 66%

Als solide würde ich das nicht bezeichnen. Besonders, wenn man betrachtet, dass die jüngere Generation (Jusos) eher zu einem Großteil für "NEIN" gestimmt hat, während *mal wieder* die Alten für "JA" gestimmt haben.

Zitat von Gucky

Gut zu wissen, dass es selbst unter den SPD-Mitgliedern eine Mehrheit gibt, die weiss, wann es besser ist einfach mal pragmatisch zu denken. Ich weiss auch nicht, wie bei einem "Nein" ein Neuanfang der Partei hätte gestaltet werden sollen. Das ist irgendwie so, als wenn man freiwillig in die zweite Liga absteigt und darauf vertraut, dass man bei der nächsten Gelegenheit umso gestärkter wieder aufsteigen kann. Manchmal versinkt man dabei auch in der Bedeutungslosigkeit.

Diese Situation kann man doch bitte echt nicht mit Fußball vergleichen. In dieser Situation geht es auch darum, was die Wähler (also die "Fans") von einem denken. Im Fußball kann es dir doch scheiß egal sein, ob dir jetzt viele Fans abspringen oder nicht - hier geht es um das Gesicht der Partei. Viele sind der GroKo überdrüssig und denken "Wieso SPD wählen wenn dann eh nur GroKo kommt"? Die SPD hat sich meiner Meinung nach in den Boden gerammt und es liegt an der nächsten Generation wieder alles grade zu biegen. Typisch SPD eigentlich. Würde mich nicht über eine Austrittswelle wundern.

Zitat von Edex

Also von "Grunderneuerung" verstehe ich was Anderes. Ich habe in der SPD mehr Kritiker zur Groko als Befürworter erwartet. Da das Ergebnis nur von SPD Leute ausgewertet ist kann es bei der Auswertung schon was falsch gelaufen sein.

Es haben auch nur SPD-Leute abgestimmt. Ausgezählt wurde auch unter Aufsicht eines Notars. Man sollte nicht bei Auszählung, deren Ergebniss man selbst nicht gut findet, immer versuchen, irgendwelchen Betrug zu unterstellen.

Zitat von Bällchen

Im Fußball kann es dir doch scheiß egal sein, ob dir jetzt viele Fans abspringen oder nicht - hier geht es um das Gesicht der Partei. Viele sind der GroKo überdrüssig und denken "Wieso SPD wählen wenn dann eh nur GroKo kommt"? Die SPD hat sich meiner Meinung nach in den Boden gerammt und es liegt an der nächsten Generation wieder alles grade zu biegen. Typisch SPD eigentlich. Würde mich nicht über eine Austrittswelle wundern.

Fans bedeuten Geld, im Fußball kann es dir alles andere als egal sein, wenn der Verein Fans verliert.
Und die Logik, dass mit SPD-Wahl eh nur GroKo kommt, ist eher löchrig. Es ist ja gerade die Tatsache, dass nicht genug Leute SPD wählen, um Rot-Grün möglich zu machen, dass eine GroKo kommt. Die SPD sind auch selbst die letzten die die GroKo wollten.
Und eine mögliche Austrittswelle wäre wohl auch erst mal eine Korrektur gegenüber der Eintrittswelle.